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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Rosenkavalierplatz 2,
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Natascha Grünpeter
Leiterin Presse und Kommunikation
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Fax: +49 89 9214-2155

Leitung Online-Kommunikation: Dr. Bernd Sigmund
Telefon: +49 89 9214-3543
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Haftungsausschluss (Disclaimer)

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) hat alle in seinem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen.

Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung:

Der Freistaat Bayern und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.

Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

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Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Links und Verweise

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz ist nur für die "eigenen Inhalte", die es zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den als "Link" gekennzeichneten Querverweis ermöglicht das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz den Zugang zu "fremden Inhalten". Durch den Querverweis vermittelt das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte. Für diese "fremden" Inhalte ist das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz nicht verantwortlich, da es die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz für diese fremden Inhalte ergibt.

Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Redaktion des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz jedoch feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird es den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

Datenschutz

Teil A – Allgemeine Hinweise

In dieser Datenschutzerklärung wird erläutert, wie personenbezogene Informationen vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz erhoben, verarbeitet und übermittelt werden.

Die folgenden, unter Teil A - Allgemeine Hinweise abgelegten Ausführungen gelten für alle Datenverarbeitungsvorgänge des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz. Insbesondere, aber nicht ausschließlich, fallen hierunter die in Abschnitt B gesondert beschriebenen Verarbeitungsvorgänge.

Diese Datenschutzerklärung gilt für alle Personen, die mit dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz in Kontakt treten oder stehen oder Dienste des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz nutzen inklusive der Nutzer der Website und sonstiger Online-Dienste des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz, auch wenn nicht alle hierin beschriebenen Dienste in allen Ländern verfügbar sind.

Dritte (wie zum Beispiel Online-Plattformen wie facebook oder YouTube, die in Verbindung mit unseren Webseiten genutzt werden) können ebenfalls Informationen erheben, nutzen und weitergeben. Diese Datenschutzerklärung gilt nicht für derartige Dritte oder ihre Dienste und wir können keine Verantwortung dafür übernehmen, wie diese Dritten Informationen, die sie erheben, möglicherweise nutzen. Für Informationen über die Datenschutzpraktiken Dritter verweise wir direkt an diese.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt im Einklang mit den Erfordernissen der Datenschutz-Grundverordnung. Diese Datenschutzerklärung will transparent über Art, Umfang und Zweck der vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Verantwortlich für die Datenerhebung ist das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, Rosenkavalierplatz 2, 81925 München

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Ulrich Reuber
datenschutz@stmuv.bayern.de
Telefon: +49 89 9214-2444
Fax: +49 89 9214-2580

Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Ihre Daten werden, soweit nicht anders angegeben wird, im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung verarbeitet (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e i.V.m. Art. 6 Abs. 3 S. 1 Datenschutzgrundverordnung und Art. 4 Abs. 1 Bayerisches Datenschutzgesetz).

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nach der Erhebung beim Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz nur so lange gespeichert, wie dies für die Erreichung des jeweiligen Speicherungszweckes erforderlich ist oder wie dies durch gesetzliche Vorschriften vorgeschrieben ist.

Betroffenenrechte

Als Betroffener einer Datenverarbeitung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

Teil B - Spezieller Teil

Internetangebot des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz

Im Internetangebot des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz können Nutzer persönliche oder geschäftliche Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) zu folgenden Zwecken eingeben:

E-Mail-Abonnement/Newsletter

Nutzer unserer Homepage können sich regelmäßig Pressemitteilungen, Reden sowie den Newsletter des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zusenden lassen. Dazu können sie sich auf der Homepage für das E-Mail-Abonnement anmelden und die Medien auswählen, die sie regelmäßig automatisch per E-Mail im Text- oder HTML-Format erhalten möchten. Welche personenbezogenen Daten dabei an das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz übermittelt werden, ergibt sich aus der Eingabemaske (Name, E-Mail-Adresse, Art der gewünschten Zusendung). Die vom Nutzer eingegeben personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die interne Verwendung beim Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und für den aus der Eingabemaske ersichtlichen Zweck (Absendung eines Schreibens an das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz zur dortigen Bearbeitung des Anliegens) gespeichert und verarbeitet. Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz kann die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter veranlassen, der die personenbezogenen Daten ebenfalls ausschließlich für eine interne Verwendung, die dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz zuzurechnen ist, nutzt.

Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten dient dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz dazu, der betroffenen Person die von ihr gewünschten Dienste anzubieten.
Die E-Mail-Adressen für den Versand des Newsletters oder anderer E-Mail-Abonnements werden auf einem Server im Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung gespeichert und für keine anderen Zwecke als für den Versand des Newsletters oder der E-Mail-Abonnements verwendet. Die Abonnenten des Newsletters oder eines anderen E-Mail-Abonnements können jederzeit selbst das Abonnement kündigen; die E-Mail-Adressen werden dadurch automatisch gelöscht.

Veranstaltungen des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Das Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz tritt auch als Organisator oder Mitorganisator diverser Veranstaltungen auf.
Zum Zweck der Durchführung derartiger Veranstaltungen werden personenbezogene Daten verarbeitet.

Im Falle einer Einladung zu oder Teilnahme an einer Veranstaltung verarbeiten wir personenbezogene Daten (Name, Adresse etc.). Dies kann über verschiedene Kommunikationswege erfolgen (z. B. durch Ausfüllen eines Formulars, eines Webformulars, per E-Mail, per Telefon).

Welche personenbezogenen Daten dabei an das Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz übermittelt werden, ergibt sich aus dem jeweiligen Formular, der jeweiligen Eingabemaske bzw. den in einem etwaigen Gespräch abgefragten Daten.

Datenerhebung von Begleitpersonen/Stellvertretern

Für die ordnungsgemäße Abwicklung der Veranstaltung werden dabei auch Daten von Begleitpersonen/Stellvertretern der eingeladenen Teilnehmer erhoben und verarbeitet. Diesen stehen ebenso wie allen anderen von Datenerhebungen Betroffenen die oben genannten Rechte zu, insbesondere auf Auskunft über Art und Umfang der gespeicherten Daten, Widerspruch gegen die Verarbeitung und Löschung der Daten. Insofern dürfen wir auf die Ausführungen zu Ziff. A (Betroffenenrechte) verweisen.

Datenerhebung aus öffentlich zugänglichen Quellen

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz erhebt und verarbeitet darüber hinaus zu diesem Zweck auch Daten, die aus öffentlich zugänglichen Quellen stammen, z.B. von Homepages der betroffenen Personen oder aus öffentlich zugänglichen Verzeichnissen.

Weiteres Verfahren bei diesen Datenerhebungen

Die personenbezogenen Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben, sondern für die interne Verwendung beim Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und für den Zweck der Organisation und Abwicklung von Veranstaltungen (etwa Erstellung von Gästelisten, Ermöglichung von Zugangskontrollen etc.) gespeichert und verarbeitet.

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz kann die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter veranlassen, der die personenbezogenen Daten im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz nur für eine interne Verwendung, die dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz zuzurechnen ist, nutzt.

Je nach Art der Veranstaltung tritt das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz neben einem weiteren Kooperationspartner als Mitveranstalter auf. In diesen Fällen werden die zu Veranstaltungszwecken erhobenen Daten an unsere Kooperationspartner weitergegeben, wobei diese die Daten ebenfalls ausschließlich zu diesem Zweck der ordnungsgemäßen Abwicklung der Veranstaltung verwenden dürfen.

Die Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Organisation und Abwicklung der Veranstaltungen sowie für unsere Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit erforderlich ist.

Als Empfänger von Anschreiben/Einladungen können Sie jederzeit der Zusendung weiterer Anschreiben/Einladungen widersprechen.

Im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung von Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen und verwendet, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Mit Ihrer Teilnahme willigen Sie in die Veröffentlichung von Veranstaltungsfotos, die Ihre Person zeigen, ein (inkl. soziale Medien).

Bewerbungen beim Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz erhebt und verarbeitet die personenbezogenen Daten von Bewerbern zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bewerber entsprechende Bewerbungsunterlagen auf dem elektronischen Wege, beispielsweise per E-Mail übermittelt. Kommt es zu einem Beschäftigungsverhältnis mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Kommt es zu keinem Beschäftigungsverhältnis, so werden die Bewerbungsunterlagen nach Bekanntgabe der Absageentscheidung gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Protokollierung

Bei Aufruf des Internetauftritts des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz werden über den Internetbrowser des Nutzers Daten an unseren Webserver übermittelt. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen dem jeweiligen Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug zu einzelnen Nutzern herzustellen. Die Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet. Ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Cookies

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden Cookies (kleine Dateien) auf dem Endgerät des Nutzers mit einer Gültigkeitsdauer von 12 Monaten gespeichert. Zweck ist die leichtere und angepasste Nutzung der Homepage. Es werden dabei beim Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz keine personenbezogenen Daten gespeichert. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden.

Videos in diesem Internetangebot werden teilweise aus YouTube eingebettet. Beim Abspielen der Videos kann der Diensteanbieter Cookies auf dem Rechner des Nutzers speichern. Auf diese Speicherung können wir keinen Einfluss nehmen.

Aktive Komponenten

Im Informationsangebot werden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet. Diese Funktionen können über die Einstellung des Internetbrowsers des jeweiligen Nutzers abgeschaltet werden.

Auswertungen des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nur in anonymisierter Form eingesetzt. Die IP-Adressen werden dafür zunächst anonymisiert und erst danach von uns ausgewertet. Die Nutzer können sich hier entscheiden, ob in ihrem Browser ein Cookie für eine eindeutige Webanalyse abgelegt werden darf. Wenn sie sich dafür entscheiden, ermöglichen sie dem Seitenbetreiber, verschiedene statistische Daten detailliert zu erfassen und zu analysieren. Nach der Auswertung werden die erhobenen Rohdaten nach maximal 6 Monaten gelöscht. Die Auswertung und Löschung der Daten übernehmen Mitarbeiter des Landesamts für Digitalisierung, Breitband und Vermessung im Auftrag der Bayerischen Staatskanzlei. Wenn die Nutzer dem Seitenbetreiber die detaillierte Erfassung und Analyse Ihrer statistischen Daten nicht gestatten wollen, muss per Mausklick einen Haken bei der folgenden Option gesetzt werden:

Verschlüsselung

Informationen, die unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns gesendet werden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch die Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen – wie viele E-Mail-Anbieter – Filter gegen unerwünschte Werbung (SPAM-Filter) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen können. E-Mails, die schädigende Programme (Viren) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden.

PGP-verschlüsselte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse senden (poststelle@stmuv.bayern.de). Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abrufen. Informationen zur kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungssoftware "GpG4Win", die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt wurde, erhalten Sie auf deren Internetseite.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.